Exkursion nach Berlin

Seit langem bin ich ehrenamtlicher Bezirksvorstand der IG BCE im Bezirk Nürnberg. Letzte Woche hat uns der Bezirk Mainfranken eingeladen, gemeinsam zum Bundestag nach Berlin zu fahren.

IG BCE - wir stehen für Transformation

Gleich nach der Ankunft im Hotel ging es zum ersten Workshop mit Constanze Clodius, der Leiterin des IG BCE Vorstandsbüros in Berlin. Constanze gab sehr interessante Einblicke in den Ablauf einer Sitzungswoche im Bundestag, den Ablauf und Einflussmöglichkeiten bei Gesetzgebungsverfahren (z.B. Struck'sches Gesetz - "kein Gesetz kommt aus dem Parlament heraus, wie es eingebracht wurde") und vieles mehr. Außerdem ging es um aktuelle politische Themen und die Zusammenarbeit der Ampel-Koalition. Der Workshop diente zudem der Vorbereitung des Gesprächs am nächsten Tag mit dem MdB Michael Gerdes (SPD), einem ehemaligen Bergmann (Elektrohauer) aus dem Stimmbezirk Bottrop-Recklinghausen, der seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Der Abend nahm seinen Ausklang mit einem Spaziergang im nahen Regierungsviertel zum Bundeskanzleramt. 

Tag 2 stand ganz unter dem Motto "Industriepolitik, Energiewende und digitale Transformation" im gerade neu bezogenen Hans-Böckler Haus des DGB.  Von Philipp Rohde, Referent für Klima und Nachhaltigkeitspolitik des DGB, erfuhren wir mit welch massiven ökologischen und sozialen Umbrüchen der Klimawandel verbunden ist, welche Herausforderungen auf allen Ebenen das Thema "Klimagerechtigkeit" mit sich bringt und welche unmittelbaren  Auswirkungen die Energiekrise auf die Betriebe der IG BCE hat. Eine Mittagspause der nicht alltäglichen Art verbrachte wir im KaDeWe (Kaufhaus des Westens). In Eigenregie und je nach persönlichem Geschmack wurden die vielfältigen Abteilungen des Traditionskaufhauses erkundet. Danach ging es ins Paul-Löbe Haus und von dort in den Deutschen Bundestag. Wir verfolgten auf der Besuchertribüne des Plenarsaals u. a. eine Beratung zum Einsatz der Bundeswehr zur militärischen Evakuierung aus dem Sudan, mit beeindruckender Rede von Verteidigungsminister Boris Pistorius. 

Der Besuch der Kuppel durfte natürlich auch nicht fehlen.

Im Anschluss daran erwartete uns Michael Gerdes, MdB. Aus erster Hand erhielten wir Bezirksvorstände Informationen zum Referentenentwurf des geplanten neuen Bundesarbeitszeitgesetzes und der damit verbunden Pflicht der Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung, sowie viele andere Einblicke in das politische Arbeiten des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Nach diesem "anstrengenden" Tag mussten wir uns im "Nolle" bei einem leckeren Abendessen stärken. Die Exkursion endete am nächsten Tag mit einem Besuch des Dokumentationszentrums und der eindrucksvollen Ausstellung "Topografie des Terrors". Danach ging es für die Bezirksvorstände wieder zurück nach Hause. Ich bin in Berlin geblieben, um das Wochenende dort zu verbringen.